Gesetze / Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung

§ 1 Anwendungsbereich

Stand: 14.06.2026

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/FrSaftV%202004/1#abs-1 (1) Die in Anlage 1 aufgeführten Erzeugnisse unterliegen dieser Verordnung, soweit sie dazu bestimmt sind, als Lebensmittel in den Verkehr gebracht zu werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/FrSaftV%202004/1#abs-2 (2) Diese Verordnung gilt nach Maßgabe des Abschnitts 3 auch für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke.

Wird zitiert von 1 Entscheidung zu § 1 FrSaftErfrischGetrV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

VG Stuttgart, 18.07.2024 – 14 K 1009/22Zitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

26.04.2023 Ausfertigung

§ 1 aufgehoben durch Artikel 3 des Gesetzes vom 26. April 2023 (BGBl. I Nr. 115)

BGBl. 2023 I Nr. 115

Quelle (BGBl.)
18.05.2020 Ausfertigung

§ 1 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Mai 2020 (BGBl. I 1075)

BGBl. 2020 I S. 1075

Quelle (BGBl.)
21.05.2012 Ausfertigung

§ 1 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Mai 2012 (BGBl. I 1201)

BGBl. 2012 I S. 1201

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.